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Schutzrechte

Schutzrechte

Zur effektiven Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie ist es regelmäßig wichtig, geistige und gewerbliche Leistungen durch Schutzrechte abzusichern. Denn grundsätzlich gilt, dass nicht durch ein gewerbliches Schutzrecht geschützte Produkte nachgeahmt werden dürfen, es sei denn, es treten zur reinen Nachahmung zusätzliche Unlauterkeitsmerkmale hinzu.

Für den Schutz stehen, abhängig davon was geschützt werden soll, eine Reihe von Schutzrechten, beispielsweise Patent-, Gebrauchsmuster-, Geschmacksmuster-, Urheber- und Markenrechte, zur Verfügung. Ihre Bestandskraft vorausgesetzt geben diese Schutzrechte ihrem Inhaber das Recht, Dritten zu untersagen, das Schutzrecht zu verwerten. Art und Umfang dieser Ausschließlichkeitsrechte ergibt sich jeweils aus dem Gesetz und kann abhängig vom Schutzrecht variieren. Schutzrechte unterliegen grundsätzlich dem Territorialitätsprinzip, d.h. sie gelten nur in dem Territorium kraft dessen Recht sie erteilt wurden. Verschiedene internationale Abkommen erleichtern jedoch den grenzüberschreitenden Schutz.

Bei der Entscheidung, wo Schutzrechte angemeldet werden, sollten nicht nur die für eigene Produktion  und den Vertrieb relevanten Märkte in Betracht gezogen werden, sondern auch die Standorte wesentlicher Wettbewerber, sowie die „klassischen" Herkunftsländer von Piraterieware. Denn es kann einfacher sein, gegen Verletzungsprodukte and der Quelle vorzugehen, als vielfältige Vertriebswege zu verschießen. Allerdings ist dabei der erwartete Nutzen den Kosten für die Erwirkung und Aufrechterhaltung der Schutzrechte schon im frühen Entscheidungsstadium gegenüberzustellen. Dies gilt auch deshalb, weil z.B. bei eingetragenen Marken oder Patenten zwischen Anmeldung und Erteilung bzw. Eintragung ein erheblicher Zeitraum vergehen kann.

Eingetragene Schutzrechte werden für eine bestimmte Dauer erteilt, die durch Zahlung von Gebühren verlängert werden kann. Bei Patenten, sowie Gebrauchs- und Geschmacksmustern sieht der Gesetzgeber jedoch Höchstschutzdauern vor.

Die erwähnten Schutzrechte können wie folgt charakterisiert werden:

Patente & Gebrauchsmuster 

Urheberrecht & Geschmacksmuster

Marken & Namen 

Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG)

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