Fr 28.01.2011Leitfaden zur Anwendung chinesischer Patentvorschriften
Das Internationale Büro des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat im November 2010 einen Leitfaden für Forschungseinrichtungen und Unternehmen über den Umgang mit den neuen chinesischen Patentvorschriften veröffentlicht.
Der vorliegende Leitfaden fasst die Ergebnisse einer am 1.-2. März 2010 mit Unterstützung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an der Goethe-Universität Frankfurt am Main gehaltenen Tagung über die Bedeutung der neuen chinesischen Patentvorschriften für deutsche und europäische Wissenschaftsorganisationen und Unternehmen zusammen.
Erst kurz vor der Tagung, am 10. Februar 2010, wurde durch Erlass der geänderten Durchführungsbestimmungen zu dem bereits im Oktober 2008 reformierten Patentgesetz die Neuregelung des Patentrechts weitgehend abgeschlossen. Da zu der Tagung auch chinesische Fachleute, die an den Änderungen mitgewirkt hatten, geladen waren, konnten die Tagungsgäste aus erster Hand wichtige Informationen über die Hintergründe der Neuregelung und ihre Auswirkungen auf die Rechtspraxis erlangen. Auch wurde auf der Tagung vergleichend auf die neue Entwicklungen in den entwickelten Industrienationen Japan und Südkorea eingegangen.
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