Deutsche Industrie- und Handelskammer
Bundesverbands der Deutschen Industrie
Markenverband
ICC Deutschland
Kooperationspartner:

Fr 27.01.2012
Kooperation zwischen deutschem und chinesischem Patentamt

Patentanmelder können ab sofort bei den deutschen und chinesischen Patentbehörden die beschleunigte Prüfung ihrer Anmeldung beantragen. Die Vereinbarung zum sogenannten Patent Prosecution Highway (PPH) haben beide Ämter im Oktober 2011 in Peking unterzeichnet.

"Deutschland und China verbinden intensive Wirtschaftsbeziehungen. Die Aufnahme des Pilotprojekts zum PPH setzt ein wichtiges strategisches Signal für die deutschen und chinesischen Patentanmelder." sagte Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), heute in München.

"In unserer eng vernetzten Wirtschaftswelt wird die Zusammenarbeit zwischen den großen Patentämtern immer wichtiger, um den Nutzern der Patentsysteme einen bestmöglichen Service anzubieten und dadurch Investitionen und technische Innovationen zu fördern."

Voraussetzung für eine beschleunigte Prüfung ist, dass eine Patentanmeldung beim jeweils anderen Amt bereits angemeldet und dort zumindest ein Patentanspruch für patentfähig befunden wurde. Die Ämter tauschen in diesem Fall ihre Arbeits- und Rechercheergebnisse aus und können sie gegenseitig nutzen.

Durch die mögliche gegenseitige Nutzung erweitern sich die Recherchemöglichkeiten nach dem Stand der Technik, so dass die Qualität der Prüfung noch weiter steigt. Weder das DPMA noch das SIPO sind dabei an die Entscheidungen der anderen Behörde gebunden. Weitere Informationen zum PPH-Projekt sowie Antragsformulare: Mehr >> 

Die Aufnahme des PPH-Pilotprojekts ist ein weiterer Meilenstein in der Partnerschaft zwischen dem DPMA und dem SIPO, die seit über 30 Jahren eng zusammenarbeiten. Das PPH-Pilotprojekt hat eine Laufzeit von zwei Jahren mit der Option der Verlängerung.

 


© Copyright 2014 ICC Deutschland
Über uns
Produktpiraterie in Deutschland
Rat für Betroffene
Best Practice
Linkliste
Dokumentenservice
Media-Service
Veranstaltungshinweise
 

Es liegen keine aktuellen Termine vor.