Fr 3.04.2009EU-Kommission richtet Beobachtungsstelle für Piraterie ein
Die EU-Kommission hat am 2. April 2009 die Einrichtung der Europäischen Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie bekanntgeben. Die Wirtschaft begrüßt die Schaffung einer solchen Einheit, die eine effektivere Bekämpfung des Problems zum Ziel hat.
Die Beobachtungsstelle soll zu einer Plattform für die Sammlung von Daten, der Schärfung des Bewusstseins sowie zur Förderung des Dialogs werden. Darüber hinaus soll sie den Austausch von bewährten Verfahren zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums zwischen Unternehmen und nationalen Behörden unterstützen.
Damit reagiert die Behörde auf eine entsprechende Forderung des
Wettbewerbfähigkeitsrats vom September 2008. Verbände wie die Internationale Handelskammer (ICC) oder der DIHK begrüßen die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Produkt- und Markenpiraterie bei der Europäischen Kommission. Die auf diese Weise gesammelten Daten erleichterten es der Europäischen Kommission, gegen Produkt- und Markenpiraterie in den Mitgliedstaaten gezielter vorzugehen.
Ferner wollen die EU-Mitgliedstaaten im Rahmen des „anti-counterfeiting customs plan 2009-2012" den elektronischen Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten verbessern. Auch werdendie Arbeiten am Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) fortgesetzt werden, mit dem die Produkt- und Markenpiraterie besser bekämpft werden soll.